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Neuauflage des Kalten Krieges?

Heute ist es recht hell, der Winter in D macht schon wieder eine Pause. Die Regeleinheit der Heizung scheint etwas verwirrt zu sein. Oder es liegt an der thermischen Trägheit der Fußbodenheizung. Jedenfalls müssen wir heute nicht frieren. Oder doch bald? Die aktuellen Erdgasangebote auf Check24 liegen bei etwa 250 % des Preises vor einem halben Jahr.

An der Börse dominiert Hektik. Nun hat es doch tatsächlich Meta bzw. Facebook erwischt. Innerhalb eines Tages gab es einen Kursrutsch um ein Viertel, der Konzern hat weit mehr als 200 Milliarden USD verloren. Das soll der bisherige größte Wertverlust eines Titels innerhalb eines Tages überhaupt gewesen sein. Die Quartalszahlen spiegelten erneut kein Wachstum wider. Das war zu viel für die Anleger. Auch der Dax springt hektisch mehr nach unten als nach oben, obwohl die letzten Geschäftserwartungen gut waren.

Das Pentagon meldet Hinweise für einen bevorstehenden Fake-Angriff der Ukraine auf Russland, der wiederum als Argument für eine russische Invasion der Ukraine benutzt werden sollen. Klingt plausibel, wenn man die gefakten Aktivitäten von RT hierzulande ansieht. Ein ausländischer Unruhestifter halt, mit dem Ziel der Destabilisierung in Deutschland, siehe A-Partei und Querdenker. Nach dem Verbot des Staatssenders RT in Deutschland hat Russland zur Strafe die DW in Russland verboten und den Mitarbeitern die Akkreditierung entzogen.

Xi Jinping als übermächtiger chinesischer Staatschef möchte im Rahmen der Olympic Games Putin treffen und über gemeinsame Visionen reden. Es sieht so aus, als ob der Kalte Krieg zurück sei. Das ist bitter, finde ich. Die Falken haben auch in Deutschland medial wieder Hochkonjunktur. Als ob durch mehr Rüstung der Frieden sicherer würde! Die Ukraine mit Waffenlieferungen gegen Russland stark machen zu wollen, sie bei dem gigantischen Kräfteunterschied, hochrüsten zu wollen, hat das überhaupt eine Chance? Oder wird hierdurch lediglich der Krieg blutiger?

In den letzten Blog-Texten habe ich ja eine Menge über Pazifismus geschrieben. Aber hier stehen eine Reihe von Autokraten bereit, also „Starken Männern“, die ihre persönlichen Machtgelüste ausleben wollen. Wo wird das hinführen? Ich hätte eher gedacht, dass zukünftige Kriege auf wirtschaftlichem oder gar nur auf virtuellem Niveau geführt werden. Und dann wieder so etwas. Altmodische Waffen, LowTech- und HighTech-Tötungsmaschinen sowie menschliche Soldaten werden wieder als Drohkulissen verwandt.

Wir hatten doch die Idee, dass das Denken in Machtblöcken der Art Ostblock/Westliche Allianz vorbei sei. Nun erleben wir eine Neuauflage. Russland ist trotz seiner relativen wirtschaftlichen Schwäche immer noch eine hochgerüstete Atommacht, die sich in der Gefahr des weiteren Machtverlustes sieht. Und China ist bereits eine wirtschaftliche Supermacht. Über die militärische Stärke wissen wir nicht viel. Jedenfalls bestehen auch hier Ansprüche einer Weltmacht.

Die Sache mit den Uiguren in China und der Umgang der chinesischen Staatsmacht damit lässt nichts Gutes ahnen für die zukünftige Politik. Wir hatten zunächst gedacht, das sei nur ein von der CIA hochgekochter Fake. Aber leider zeigt China hier das hässliche Gesicht einer Großmacht im Umgang mit unbequemen Minderheiten.

Seit den „China Cables“, einer von wem auch immer geleakten umfangreichen Dokumentensammlung, wissen wir das seit 2019. Ein internationales Konsortium, bei dem auch die Süddeutsche Zeitung beteiligt war, hat die Unterlagen auf ihre Glaubwürdigkeit geprüft.

Wenn ich zurückdenke, gab es Zeiten, insbesondere nach dem Zerfall der Sowjetunion, in denen ich dachte, es wird schon mit der Weltpolitik. Es sah so aus, als ob es eine Einigkeit in humanen Standards gäbe. Die UN könnte tatsächlich so etwas wie eine oberste Weltautorität werden, so war die Hoffnung. Und aktuell? Der Sicherheitsrat scheint nicht mehr im Sinne seiner Aufgabe agieren zu können. Die UN ist leider nur schwach.